Woche 38/2025

Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat zu Gesetzen vom bis (Kalenderwoche 38).

Hinweise

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Ein Beschluss kann auch eine Überweisung an die Ausschüsse sein. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung.

Bundestag

  1. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)

    • In zweiter Lesung angenommen, ohne Änderungen.
    • In zweiter Lesung angenommen, in der vom Ausschuss geänderten Fassung.
    • Ein Änderungsantrag wurde abgelehnt.
    Ablauf laut DIP und Quelle

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme der Vorlage (einstimmig, damit Annahme Epl 01)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 02)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 03)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 08)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (einstimmig, damit Annahme Epl 20)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Ablehnung des Änderungsantrags

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 09)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 25)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 24)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 16)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 10)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 17)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 12)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/23 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

  1. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)

    • In zweiter Lesung angenommen, in der vom Ausschuss geänderten Fassung.
    Ja
    322
    Nein
    273
    Enthaltungen
    0
    Ablauf laut DIP und Quelle

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (322:273:0, damit Annahme Epl 04)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/24 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (einstimmig, damit Annahme Epl 22)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/24 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 05)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/24 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 14)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/24 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 23)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/24 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 30)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/24 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 11)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/24 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 15)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/24 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

  1. Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)

    • Beschlossen, in der vom Ausschuss geänderten Fassung.
    Ja
    324
    Nein
    268
    Enthaltungen
    0
    Ablauf laut DIP und Quelle

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 06)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 21)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 07)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (einstimmig, damit Annahme Epl 19)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme der Vorlage (damit Annahme Epl 32)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Einzelpläne)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme Epl 60)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    2. Beratung (Gesetzentwurf)

    Annahme in Ausschussfassung (damit Annahme des Haushaltsgesetzes 2025)

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    3. Beratung

    Annahme in Ausschussfassung

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

  2. Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)

    • Beschlossen, in der vom Ausschuss geänderten Fassung.
    Ablauf laut DIP und Quelle

    2. Beratung

    Annahme in Ausschussfassung

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    3. Beratung

    Annahme in Ausschussfassung

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

  3. Haushaltsbegleitgesetz 2025

    • Beschlossen, in der vom Ausschuss geänderten Fassung.
    Ablauf laut DIP und Quelle

    2. Beratung

    Annahme in Ausschussfassung

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

    3. Beratung

    Annahme in Ausschussfassung

    Quelle: Plenarprotokoll 21/25 (PDF), Angaben aus DIP · Stand · abgerufen

Was als Nächstes ansteht

Die Tagesordnungen der nächsten Sitzungen stehen auf den Seiten von Bundestag und Bundesrat. Staatsblick übernimmt sie nicht. Tagesordnungen können sich bis zur Sitzung noch ändern.