Gesetz zur Aufhebung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (CO2-Preis-Abschaffungsgesetz)

Beratungsstand
Abgelehnt
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Fraktion der AfD

Kurzbeschreibung laut DIP

Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten für Unternehmen und Privathaushalte und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland: Abschaffung der Rechtsgrundlagen für die Durchführung des europäischen Emissionshandelssystems (EU-ETS) auf nationaler Ebene sowie der nationalen CO2-Bepreisung;

Aufhebung Brennstoffemissionshandelsgesetz, Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz, Brennstoffemissionshandelsverordnung 2030, Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 sowie Emissionshandelsverordnung 2030

Kosten laut Gesetzentwurf

Hinweise

Der Wortlaut steht so im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.

  1. Gesetzentwurf, Drucksache 21/6334 (Bundestag),

    Vorgelegt von: Fraktion der AfD

    Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.

    Quelle

    Quelle: Drucksache 21/6334 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat

Hinweise

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Die kurzen Etiketten (zum Beispiel „Beschlossen“, „Abgelehnt“) übersetzen den Wortlaut von DIP nach einer festen Liste; der Wortlaut steht unter „Details und Quelle“.

Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.

Warum ein Antrag angenommen oder abgelehnt wurde, steht nicht in DIP. Die Gründe tragen die Abgeordneten in der Debatte vor; sie stehen im Plenarprotokoll.

  1. Bundestag 1. Beratung

    Überwiesen Erste Lesung: an die Ausschüsse überwiesen, noch kein Beschluss über den Inhalt.

    Details und Quelle
    Wortlaut in DIP
    Überweisung
    Drucksache
    21/6334
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 21/83, Seite 9999 A

    Quelle: Plenarprotokoll 21/83 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

  2. Bundestag 2. Beratung

    Abgelehnt

    Details und Quelle
    Wortlaut in DIP
    Ablehnung der Vorlage
    Drucksache
    21/6334
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 21/86, Seite 10489 B

    Quelle: Plenarprotokoll 21/86 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Quelle und Hinweise

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

DIP-Vorgangsnummer: 335824. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.