... Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs
- Energie
- Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
- Beratungsstand
- Den Ausschüssen zugewiesen
- Letztes Dokument vom
- Eingebracht von
- Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg
Kurzbeschreibung laut DIP
Vorverlegung der Entprivilegierung von Windenergieanlagen vom Zeitpunkt des rechtswirksamen Raumordnungsplans auf den verfestigten Planungsstand zur Verhinderung unkontrollierter Anlagenerrichtung außerhalb geplanter Windenergiegebiete
Kosten laut Gesetzentwurf
Hinweise
Der Wortlaut steht so im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.
Ein Gesetzesantrag ist der Vorschlag eines Landes oder mehrerer Länder, dass der Bundesrat den Entwurf in den Bundestag einbringt.
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Gesetzesantrag, Drucksache 319/25 (Bundesrat),
Vorgelegt von: Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg
Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.
Quelle
Quelle: Drucksache 319/25 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat
Hinweise
So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Die kurzen Etiketten (zum Beispiel „Beschlossen“, „Abgelehnt“) übersetzen den Wortlaut von DIP nach einer festen Liste; der Wortlaut steht unter „Details und Quelle“.
Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.
Warum ein Antrag angenommen oder abgelehnt wurde, steht nicht in DIP. Die Gründe tragen die Abgeordneten in der Debatte vor; sie stehen im Plenarprotokoll.
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Bundesrat BR-Sitzung
An die Ausschüsse An die Ausschüsse des Bundesrates überwiesen.
Details und Quelle
- Wortlaut in DIP
- Ausschusszuweisung
- Drucksache
- 319/25
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 1056, Seite 218
Quelle: Plenarprotokoll 1056 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
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Bundesrat BR-Sitzung
Von der Tagesordnung abgesetzt
Details und Quelle
- Wortlaut in DIP
- Absetzung von TO
- Drucksache
- 319/25
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 1058, Seite 323
Quelle: Plenarprotokoll 1058 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Quelle und Hinweise
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
DIP-Vorgangsnummer: 323338. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.